20.06.2023 - 5.6 Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Geme...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Sitzung:
-
83. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 20.06.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.691 - Lübeck Port Authority
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine Wortmeldungen.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschluss:
Bei dem Produktsachkonto 552001 820.7852000 – Wasser und Hafen, Ersatz BÜ Mecklenburger Str., Tiefbaumaßnahmen werden für das Haushaltsjahr 2023 442.000,00 EUR zur Deckung des Bedarfes außerplanmäßig bewilligt.
Deckung: Eine Deckung in Höhe von 422.000,00 EUR erfolgt aufgrund von absehbaren Minderauszahlungen aus dem Produktsachkonto 552001 106.7852000 – Wasser und Hafen, Erneuerung Kaimauer Kohlenhofkai, Tiefbaumaßnahmen. Die Mittel stehen auf dem genannten Produktsachkonto im Haushalt 2023 zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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