28.03.2023 - 7.1 AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN)...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Sitzung:
-
78. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Zurückgestellt am 14.03.23
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 28.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
AM Dr. Flasbarth erläutert den Hintergrund seines Antrags.
Dazu sprechen AM Prieur und Frau Senatorin Hagen, die den Hintergrund der ursprünglichen Vorlage erklärt.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
Beschluss:
Der Ausschuss möge der Bürgerschaft folgendes empfehlen:
Die Anlage C der Vorlage VO/2021/10558 und dazugehörige Änderungsanträge werden mit dem folgenden Antrag beschlossen:
Der Beschluss zum Änderungsantrag VO/2021/10558-06 wird, ausgenommen Punkt 4 zum Thema Vergabe, aufgehoben. Und im Beschluss zum Änderungsantrag VO/2021/10558-08-01 wird der Ergänzungssatz in Punkt 3: "Eine Ausweisung von schnell entwickelbaren Bauflächen…", sowie der folgende Punkt 4 ersatzlos gestrichen.
Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, mit der aktiven Baulandentwicklung zu starten.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 4 | |
Nein-Stimmen | 11 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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