14.03.2023 - 3.5 NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Fürter (FDP)...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5
- Sitzung:
-
77. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 14.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
AM Fürter fragt unter Bezugnahme auf die Beschlussfassung des Wirtschaftsausschusses und des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde in der Sitzung am 13.03.2023 zur Neuregelung der Erbbaurechte für Wohnbebauung nach möglichen Auswirkungen einer Neuregelung auf den Haushalt der Hansestadt Lübeck.
Herr Bürgermeister Lindenau bestätigt eine Haushaltsrelevanz des Beschlusses, eine konkrete Größenordnung sei noch nicht bekannt. Eine nähere Beantwortung der Anfrage erfolge daher schriftlich.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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