21.02.2023 - 7.2 Beirat für Senior:innen DRINGLICHKEITSANTRAG - ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Sitzung:
-
76. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 21.02.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag des Beirates für Senior:innen
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Böhm berichtet, dass der Antrag durch den Ausschuss für Soziales mit großer Mehrheit als Empfehlung an die Bürgerschaft weitergegeben worden sei. Zur Bürgerschaft sei dieser Antrag ebenfalls eingebracht worden, sodass durch den Hauptausschuss eine Weitergabe ohne Votum an die Bürgerschaft erfolgen könne.
Der Vorsitzende lässt über die Weitergabe des Antrages ohne Votum an die Bürgerschaft abstimmen.
Beschluss:
Der Beirat für Senioren und Seniorinnen der Hansestadt Lübeck hat in seiner Sitzung am 8. November 2022 und 7. Februar 2023 einstimmig beschlossen :
• Der Erhalt und Betrieb der Senior:inneneinrichtung SIE Heiligen-Geist-Hospital wird am aktuellen Standort am Koberg auch über den 30. September 2023 gefordert .
• Die durch Baugenehmigung bereits geplanten Maßnahmen werden sofort durchgeführt bzw. in Angriff genommen.
• Die in der Folge entstehende neue Bewertungssituation des Betriebes und des Gebäudes wird mit den entscheidenden Ämtern neu verhandelt.
Begründung erfolgt mündlich.
Abstimmungsergebnis an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum | x |
