24.01.2023 - 3.17 NEU: mündl. Anfrage des AM Lötsch (CDU) betr. d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.17
- Sitzung:
-
74. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 24.01.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
AM Lötsch äußert Verwunderung darüber, dass hinsichtlich einer Stellplatzregelung bereits mit Wohnungsbauunternehmen diskutiert werde bevor der seit längerem bestehenden Bitte zur Vorstellung der Thematik im Bauausschuss nachgekommen werde. Frau Senatorin Hagen führt hierzu erläuternd aus, dass nicht der Satzungstext, sondern die Rahmenbedingungen, die sich aus der Notwendigkeit Stellplätze zu errichten für die Wohnungsbauunternehmen ergeben, diskutiert würden.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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