24.01.2023 - 3.16 NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (BÜNDN...

Auf Nachfrage und Anmerkung des AM Dr. Flasbarth teilt Frau Senatorin Hagen mit, dass die Behauptung, es gebe einen Planungsauftrag, nicht stimme. Gem. Bürgerschaftsbeschluss vom November 2022 sei die Verwaltung aufgefordert, ein Konzept zum Weiterbetrieb eines dortigen Alten- und Pflegeheimes zu erarbeiten. Frau Senatorin Steinrücke ergänzt, dass die Kommunikation zwischen Fachbereich 2 und Fachbereich 5 laufe und der Beschluss mit dem bereits erwähnten Prüfauftrag aus der Bürgerschaft mit zwei Runden Tischen verknüpft werde, zudem gebe es am 14.02.2023 eine Sondersitzung des Sozialausschusses, während welcher sich auch mit dieser Thematik auseinandersetzen werde.