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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.16

Sitzung:: 74. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 24.01.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2022/11746 Änderung der Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 4.041.3 - Finanzielle Förderung der Kindertagesbetreuung

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Keine Wortmeldung.

Beschluss:

Die Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen in der Fassung von Januar 2023 (Anlage 1) wird beschlossen. Die Satzung tritt rückwirkend mit Wirkung vom 01.01.2023 in Kraft.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Entwurf-Sozialstaffelsatzung 02-2023			(wie Dokument)	24,4 kB
2	Synopse-Änderung-Sozialstaffelsatzung 02-2023			(wie Dokument)	10,6 kB

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24.01.2023 - 5.16 Änderung der Satzung zur sozialen Staffelung vo...

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