09.01.2023 - 7.1 Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Austauschantrag...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Datum:
- Mo., 09.01.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Alt erläutert seinen Antrag und geht auf die 5 wesentlichen Fakten ein.
Antrag:
Der Bürgermeister wird gebeten, in enger Zusammenarbeit mit der IHK, alle Lübecker Industrieunternehmen unter Wahrung deren Betriebsgeheimnisse zu ihrer Investitionsplanung für die Jahre 2023, 2024 und 2025 zu befragen, und zwar getrennt nach den Standorten Lübeck, sonstige deutsche Standorte sowie weltweite Standorte (ohne Deutschland). Dabei soll eine Skala mit der Abstufung 0 = keine größere Veränderung, + = Erhöhung, ++ = starke Erhöhung, - = Rückgang, -- = starker Rückgang verwendet werden.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
(1 Ja-Stimme, 13 Nein-Stimmen)
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 1 | |
Nein-Stimmen | 13 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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