29.06.2023 - 8.21 Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss Entsor...

BM Petereit erklärt zur Wahl unter TOP 8.21, dass es noch Unstimmigkeiten zur paritätischen Besetzung geben würde und schlägt vor, später im Ältestenrat darüber zu sprechen, wenn auch über das Verfahren bzgl. des Jugendhilfeausschusses gesprochen werde und dann im Anschluss ggf. diese Ausschüsse zu besetzen.

                                                                                  Die Bürgerschaft ist einverstanden.

Anmerkung zur Niederschrift:

Die Wahlen in den Werkausschuss werden im Verlauf der Sitzung, im Anschluss an die Wahlen zu TOP 8.40, durchgeführt.

BM Petereit erklärt nach der Sitzung des Ältestenrates, für die SPD-Fraktion, Herrn Klaus Lange, der ursprünglich als ordentliches bürgerliches Ausschussmitglied aufgestellt war, als 1. Stellvertretendes Ausschussmitglied für die SPD-Fraktion zu benennen und BM Julian Lange, als ordentliches Ausschussmitglied im Werkausschuss aufzustellen, damit der Werkausschuss paritätisch besetzt werden könne.

Das Büro der Bürgerschaft hat die Anlagen zu den entsprechenden Wahlvorlagen bereits während des Sitzungsverlaufes entsprechend geändert.

Beschluss:

Die in der Anlage von den Fraktionen vorgeschlagenen Bürgerschaftsmitglieder (1) und zur Bürgerschaft wählbaren Bürgerinnen und Bürger (2) werden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck gewählt.

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.