30.03.2023 - 5.4 Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Dri...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Zusätze:
- Die Empfehlung wurde fristgerecht zur TO angemeldet.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlung eines Ausschusses
- Federführend:
- 2.500 - Soziale Sicherung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
BM Dr. Lengen macht sich den Antrag zu eigen. Weiterhin sprechen BM Stabe, BM Zunft, BM Akyurt, BM Jansen, BM Dr. Flasbarth, BM Zahn, BM Dr. Vieler, BM Zahn erneut, BM Luetkens, BM Dr. Vieler, BM Rathcke, BM Dr. Flasbarth, BM Odendahl, BM Möller und BM Reinhard.
Der Vorsitzende lässt zuerst über den Antrag zu TOP 5.4.1 abstimmen.
Empfehlung:
Der Ausschuss für Soziales hat in der Sitzung am 07.03.2023 diese Vorlage beraten und empfiehlt mehrheitlich dem Antrag gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.
Der Sozialausschuss empfiehlt der Bürgerschaft den Beschluss, Punkt 3 g) in der VO/2015/02632 „Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE“ vom 26.11.2015 aufzuheben.
Abstimmungsergebnis
BM Steffen stimmt nicht mit ab.
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 27 | |
Nein-Stimmen | 13 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
