30.03.2023 - 10.22 CDU: Einrichtung eines Digitalisierungsausschusses
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.22
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Hierzu sprechen BM Dr. Grohmann, BM Petereit, Bürgermeister Lindenau, BM Stolzenberg und BM Ramcke.
Beschluss:
Die Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck i.d.F. vom 22.04.2022 wird in § 6 Abs. 2 im Fachbereich 1 um einen Punkt 2 ergänzt.
Digitalisierungsausschuss
Zusammensetzung: 15 stimmberechtige Mitglieder
Aufgabengebiete:
- Beratung bei Gründung, Erwerb oder Veräußerung oder Kündigung von Mitgliedschaften und Unternehmensbeteiligungen mit Schwerpunkt Digitalisierung;
Grundsatzfragen der Digitalisierung beziehungsweise der digitalen Transformation und deren strategischer Ausrichtung, insbesondere bei Angelegenheiten der schulischen und außerschulischen Bildung, der Smart City, der Open Source Strategie, der digitalen Teilhabe, dem Datenschutz, der Datensicherheit und der Datenkommerzialisierung, der digitalen Infrastruktur insbesondere der Verkehrs- und Energieinfrastruktur, des eGovernment und des Open Government.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 18 | |
Nein-Stimmen | 21 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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