30.03.2023 - 16 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende schließt den nichtöffentlichen Teil der Sitzung um 22.21 und teilt mit, dass im nichtöffentlichen Teil Beschlüsse gefasst wurden, die in der Niederschrift nachgelesen werden können.
Es folgen persönliche Worte des Vorsitzenden an die Mitglieder der Bürgerschaft.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:
TOP Gegenstand Beschluss
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15.1. | Ausübung eines Wiederkaufsrechtes | Der Wiederverkauf eines Grundstücks in Travemünde ist weiter zu verfolgen. |
15.2. | Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Travemünder Allee | Die Bürgerschaft stimmt der Bestellung eines Erbbaurechts mit dem zukünftigen Erbbauberechtigten zu. zu. |
15.3. | Verkauf eines Grundstücks in der Heinrichstraße | Die Bürgerschaft stimmt dem Verkauf des Grundstückes zu. |
15.4. – 15.7 | Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Auf dem Ruhm, Heiweg, Fehlingstraße und Lerchenweg. | Die Bürgerschaft stimmt der vorzeitigen Verlängerung von Erbbaurechten in Lübeck Auf dem Ruhm, Heiweg, Fehlingstraße und Lerchenweg zu. |
15.8. | Verlängerung der Fertigstellungsfrist für ein Hotel | Die Bürgerschaft stimmt der Verlängerung der Fertigstellungsfrist zu. |
15.9. | Annahme einer Privatspende in Höhe von 400.000,00 EURO für Das NEUE Buddenbrookhaus | Die Bürgerschaft stimmt der Annahme einer Privatspende in Höhe von 400.000,00 EURO für Das NEUE Buddenbrookhaus zu. |
15.10. | Grundstück Lübeck, Falkenstraße | Die Bürgerschaft stimmt der Erbbaurechtsbestellung mit den zukünftigen Erbbauberechtigen zu. Ferner der Erbbaurechtserstreckung sowie –teilaufhebung an dem Grundstück. |
15.11. | Ausübung eines Wiederkaufsrechtes | Die Bürgerschaft stimmt der Ausübung eines Wiederkaufsrechtes zu. |
15.12. | Verlängerung des Konzessionsvertrags für den Herrentunnel | Die Bürgerschaft hat diese Vorlage abgelehnt. |
15.13. | Bestellung einer Rechnungsprüferin | Die Bürgerschaft stimmt der Bestellung einer Rechnungsprüferin zu. |
