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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.1

Sitzung:: 39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Zusätze:: Lag bereits vor.

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 30.03.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2022/10758 Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 4.041 - Fachbereichsdienste

Beschluss:: zur Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Hierzu spricht BM Rathke. Der Vorsitzende lässt zuerst über den Antrag zu TOP 9.1.1 abstimmen. Mit dem Beschluss zu TOP 9.1.1 hat sich der Beschluss zu TOP 9.1 erledigt.

Beschluss:

Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck gem. Anlage 2 wird beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.08.2022 in Kraft.

Die Vorlage wurde der Bürgerschaft im Ratsinformationssystem ALLRIS

zur Verfügung gestellt.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Finanzielle Auswirkungen KONSUMTIV	(wie Dokument)	16,5 kB
2	Elternbeitragssatzung Vorlage gesetzlicher Deckel U3 und 2 Prozent	(wie Dokument)	18,6 kB
3	Abgleich-Höchstgrenze-gesetzlicher Deckel-neu-plus 2-Prozent	(wie Dokument)	11,6 kB
4	2022_01_28_KEV_SEV_Stellungnahme_Änderung_Beitragssatzung_Kindertagespflege	(wie Dokument)	144,2 kB

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30.03.2023 - 9.1 Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kind...

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