ALLRIS - Auszug

23.02.2023 - 10.2 FDP: Städtische Parkflächen mit PV-Anlagen über...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

BM Brozio beantragt folgende Ergänzung zu Protokoll:

Eingefügt nach PKW-Parkplatzflächen wird: auch städtische Parkhäuser.

 

                                                                                     Die Bürgerschaft ist einverstanden.

 

BM Krause beantragt die Abstimmung in der Fassung des Wirtschaftsausschusses, der wie folgt lautet:

Der Bürgermeister wird beauftragt bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni/ Ende Q2-23 zu prüfen, ob und wieweit und es sinnvoll und wirtschaftlich ist, die städtischen PKW-Parkplatzflächen mit PV-Anlagen zu überdachen. Bei positiver Einschätzung wird der Bürgermeister gebeten, einen Vorschlag für einen Pilotstandort zu unterbreiten.

                                                                                      Die Bürgerschaft ist einverstanden.

 

BM Dr. Flasbarth richtet eine Frage an den Bürgermeister. rgermeister Lindenau sagt zu, die Beantwortung nachzureichen.

 

Der Vorsitzende lässt den Antrag in der um den von BM Brozio erweiterten Antrag sowie um die Ergänzung des Wirtschaftsausschusses abstimmen.

 

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Beschluss in geänderter und ergänzter Fassung (fett/kursiv):

 

Der rgermeister wird beauftragt bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni/ Ende Q2-23 zu prüfen, ob und wieweit und es sinnvoll und wirtschaftlich ist, die städtischen PKW-Parkplatzflächen auch städtische Parkhäuser mit PV-Anlagen zu überdachen. 

Bei positiver Einschätzung wird der Bürgermeister gebeten, einen Vorschlag für einen Pilotstandort zu unterbreiten.
 

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Abstimmungsergebnis

In geänderter und ergänzter Fassung.

(BM Hönel und BM Duggen stimmen nicht mit ab)

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

35

Nein-Stimmen

5

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

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