23.02.2023 - 5.1 Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkm...

Vor Eintritt in die Tagesordnung hat BM Stolzenberg sich die Anträge zu TOP 5.1 zu eigen gemacht.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung mit TOP 10.22 beschlossen.

Es sprechen Senatorin Hagen, Senator Hinsen, Senatorin Frank, Bürgermeister Lindenau, BM Rottloff, BM Möller, BM Petereit, BM Dr. Flasbarth, BM Fürter, BM Lötsch, BM Jansen, BM Stolzenberg, BM Möller, BM Zunft (BM Zunft beantragt zur Geschäftsordnung das Ende der Redeliste.

Der Vorsitzende stellt an dieser Stelle die Redeliste wie folgt fest:

Dr. Flasbarth erneut, BM Steffen, BM Rottloff erneut, BM Zahn, BM Prieur, Bürgermeister Lindenau, BM Leber, BM Stolzenberg, BM Petereit, BM Akyurt.

Der Vorsitzende lässt nunmehr über den Geschäftsordnungsantrag „Ende der Redeliste“ von BM Zunft abstimmen: 

                                                              Die Bürgerschaft stimmt dem Geschäftsordnungs-

                                                                       Antrag „Ende der Redeliste“ mehrheitlich zu.

Es sprechen Dr. Flasbarth erneut, BM Steffen, BM Rottloff erneut, BM Zahn, BM Prieur, Bürgermeister Lindenau, BM Leber, BM Stolzenberg, BM Petereit, BM Akyurt.

Der Vorsitzende lässt nunmehr zuerst über TOP 5.1.2 abstimmen und danach über TOP 10.22 (Abstimmungsergebnis siehe direkt unter dem TOP). Die Tagesordnungspunkte 5.1 und 5.1.1 werden zur Kenntnis genommen.

Im Anschluss an die Beratung zu TOP 5.1 + 10.22 erfolgt in der Zeit von 18:46 bis 19.36 Uhr die Abendpause.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, folgenden Antrag zu beschließen:

Der Bürgermeister, als Bauherr des Neuen Buddenbrookhauses, wird beauftragt, den vorliegenden Bauantrag so zu verändern, dass die vorhandene Kfz-Durchfahrt künftig entfällt und mit einer neuen Raumplanung die Beschädigung der mittelalterlichen Kellergewölbe vermieden wird.