26.01.2023 - 9.5.3 CDU - ÄA zu: 1. Satzung zur Änderung der Gebühr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.5.3
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.01.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Beschluss:
VO/2022/11411 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:
- Die Anhebung der Gebührensätze wird für das Jahr 2023 ausgesetzt, die bisherigen Preise finden damit auch im laufenden Jahr Anwendung.
- Zur November-Sitzung ist dem Wirtschaftsausschuss eine neue Gebührenkalkulation für das Jahr 2024 vorzulegen.
- Es ist in der o.g. Sitzung zudem zu berichten, welche Fortschritte bei der Optimierung der Stromversorgung der Wochenmärkte sowie bei der Digitalisierung der organisatorischen Prozesse des Marktwesens (Stichwort „Markt-App“) erreicht worden sind und welche Auswirkungen dies auf die Kostenstrukturen im Bereich Marktwesen hat.
