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ALLRIS - Auszug

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TOP:: Ö 9.15

Sitzung:: 37. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 26.01.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2022/11724 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Lübeck (Feuerwehrgebührensatzung)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 3.370 - Feuerwehr

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Es spricht BM Zunft. BM Kleyer ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

Beschluss:

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Lübeck (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der vorliegenden Form (Anlage 2) beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	35
	Nein-Stimmen	4
	Enthaltungen	3
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage 1 - Fin. Auswirkungen	(wie Dokument)	104 kB
2	Anlage 2 - FwGebührensatzung	(wie Dokument)	223,7 kB
3	Anlage 3 - Auszug aus Kalkulation	(wie Dokument)	764,2 kB
4	Anlage 4 - Erläuterung Kalkulation	(wie Dokument)	295,1 kB
5	Anlage 5 - Synopse	(wie Dokument)	280,7 kB

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