16.08.2022 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Streitfall der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

Neu TOP 2.6/VO 11366 Anfrage AM Fürter betr. Netzanschluss von PV-Anlagen

Nichtöffentlicher Teil

Zu TOP 9.1   Stellungnahme der Geschäftsführung

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen:

Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit

der nichtöffentlichen Beratung des TOP 9.1 zu.

Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit

der nichtöffentlichen Beratung des TOP 9.2 zu.

Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GeschO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist.

Der Bürgermeister hat um die Teilnahme von   

- Herrn Groth, Bereichsleitung Bürgermeisterkanzlei

- Frau Köhler, Persönliche Referentin des Bürgermeisters  

- Herrn Uhlig, Bereichsleitung Haushalt & Steuerung

- Frau Leu, Bereich Haushalt & Steuerung

gebeten.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Teilnahme von

Herrn Groth, Frau Köhler, Herrn Uhlig und Frau Leu

am nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu.

Der Ausschuss stimmt der Tagesordnung zu.