22.09.2022 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende verpflichtet die (stellvertretenden) bürgerlichen Ausschussmitglieder Frau Dalila Mecker und Herrn Volker Krause mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnung um den Nachtragstagesordnungspunkt 7.4 VO/2022/11514 AM Katja Mentz (GAL) Sanierung der Grundschule Dom-Schule Lübeck zu erweitern. Anschließend lässt der Vorsitzende über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um den Nachtragstagesordnungspunkt 7.4 abstimmen. Die Dringlichkeit wird mit 11 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen festgestellt.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen.

Damit ist die Tagesordnung einschließlich des beschlossenen Nachtragstagesordnungspunkt 7.4. unter Bejahung der Dringlichkeit mit 13 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung festgestellt.

Der Vorsitzende bittet außerdem darum, der Geschäftsführung des Ausschusses die schul- und sportpolitischen Sprecher der jeweiligen Fraktionen zu melden. Dies ist trotz mehrfacher Nachfrage nicht bei allen passiert.

Weiterhin wird erneut darum gebeten, dass die Fraktionsbüros sich eigenständig vor der Sitzung bei der Geschäftsführung des Ausschusses melden, sofern die Ausschussmitglieder nicht an der Sitzung teilnehmen.