19.12.2022 - 6.2.1 AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2.1
- Sitzung:
-
78. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 19.12.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Anfrage:
Welche Gründe hat die Bauordnung bewogen, das seitens der Bauordnung genehmigte Brandschutzkonzept für das HGH zurückzuziehen oder zumindest in Teilen aufzuheben?
Für die Möglichkeit dieses Thema nachvollziehen zu können, hier die Aufforderung an die Verwaltung einmal einen chronologischen Verlauf aus Sicht der Bauordnung zum Thema HGH aufzuführen, ausgehend von dem genehmigten Brandschutzkonzept, dem dann folgenden Aufnahmestopp für neue Bewohnende, über die mögliche Nutzungsuntersagung inkl. Anhörung, bis zur geeinigten bzw. akzeptierten Fassung einer Anpassung des Branschutzkonzepts.
Und zu welchem Zeitpunkt haben sich hier ggf. Änderungen in der Verantwortlichkeit der Fallbearbeitung in der Bauordnung ergeben?
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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