ALLRIS - Auszug

21.02.2022 - 3.6 Beschluss Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Senatorin Hagen weist darauf hin, dass die HL als eine von 238 Kommunen am 120-Mio. €-Förderprogramm des Bundes teilnimmt. Mit ca. 5 Mio. € erhält die HL die mit Abstand höchste Einzelförderung. Der Bund würdigt damit das von der HL eingereichte abgestimmte interdisziplinäre Konzept.

Frau Hagen bedankt sich ausdrücklich bei den Beschäftigten des GMHL, der Stadtplanung, der LTM und der Wirtschaftsförderung für deren Einsatz zur Erreichung dieses sehr guten Ergebnisses.

 

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Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird mit der Einreichung eines Förderantrags zum Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ beauftragt. Gegenstand ist das Projekt INNOVATIONSKONTOR.LÜBECK.

 

  1. Die Hansestadt Lübeck beschließt die Finanzierung des kommunalen Eigenanteils in Höhe von 10% der angesetzten Gesamtinvestition als ergänzenden Finanzierungsanteil zum Fördervolumen von rd. 5 Millionen Euro. Die Mittel werden im Haushalt in den Haushaltsjahren 2022 bis 2025 bereitgestellt.


 

 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorlage zu beschließen.
 

 

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