01.09.2022 - 5.3 Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses z...

Die TOPs 5.3, 5.4, 6.2, 6.2.1, 6.3 werden gemeinsam beraten.

Dazu sprechen Fr. Frank, Hr. Puhle, Hr. Kerlin, Fr. Benecke-Benbouabdellah, Fr. Heide.

Hr. Müller und Fr. Schulte-Ostermann melden sich aufgrund einer Nachfrage. Der Vorsitzende fragt, ob der Ausschuss der Anhörung von Hr. Müller oder Fr. Schulte-Ostermann widerspricht. Der Ausschuss widerspricht dem nicht. Hr. Müller und Fr. Schulte-Ostermann beteiligen sich an der Diskussion.

Fr. Heide beantragt die gemeinsame Vertagung der TOPs 6.2, 6.2.1, 6.3.

Hr. Bernet verlässt die Sitzung.

Es sprechen weiterhin Fr. Frank, Fr. Friede, Hr. Puhle und Hr. Müller.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag zur Vertagung der TOPs 6.2, 6.2.1, 6.3 abstimmen.

Die Vertagung wird mit 2 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen abgelehnt.

Der Vorsitzende lässt nacheinander über die TOPs 6.2.1, 6.2, 6.3 abstimmen.

Beschluss:

Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck" (VO/2022/10827-01)

Der Bericht wird vom Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.