22.11.2022 - 5.28.1 AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Änderungsantrag...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.28.1
- Sitzung:
-
72. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 22.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
- siehe Protokollierung unter TOP 5.28 –
Beschluss:
Da rechtlich gesehen das Schiffswrack in der Untertrave dem Land Schleswig-Holstein gehört, fordert der Bürgermeister das Land Schleswig-Holstein auf, die Hansestadt Lübeck zu beauftragen, das Schiffswrack zu bergen und alle Maßnahmen zu ergreifen um das Schiffswrack auch zukünftig zu erhalten.
Für diese Maßnahmen übernimmt das Land Schleswig-Holstein die zurzeit und zukünftig anfallenden Kosten.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 3 | |
Nein-Stimmen | 9 | |
Enthaltungen | 2 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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