22.11.2022 - 5.31 Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling: Projekt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.31
- Sitzung:
-
72. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 22.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende teilt mit, dass der Bauausschuss die Vorlage mit folgender Ergänzung beschlossen habe:
„Die Stellplätze auf dem Parkplatz sollen mit einem Solardach überdeckt werden.“
Frau Senatorin Hagen teilt hierzu mit, dass nach Facheinschätzung eine Umsetzung voraussichtlich nicht auf der gesamten Fläche möglich sei. Es sei jedoch zugesagt worden, dass der Umfang eines möglichen Solardaches geprüft und die Kosten zusammengestellt werden.
Der Vorsitzende lässt über die Vorlage in ergänzter Fassung des Bauausschusses abstimmen.
Beschluss:
- Der Bürgermeister wird vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks ermächtigt das Projekt „Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling“ umzusetzen (Hauptausschuss).
- Der bei dem Produktsachkonto 541001 630. 7852000 Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 4.340.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).
Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung des Bauausschusses | einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Anlagen zur Vorlage
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1
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107,7 kB
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2
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2,3 MB
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5,8 MB
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