08.11.2022 - 3.6 NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) zum Hei...

AM Prieur teilt mit, dass Zeitungsberichten zu entnehmen gewesen sei, dass die Verwaltung die Schließung der SeniorInnEneinrichtung im HGH beschlossen habe und kritisiert, dass diese Entscheidung ohne vorherige Beteiligung der Bürgerschaft erfolgt sei. Zudem empfinde es AM Prieur als sehr unglücklich, dass sowohl die Heimbewohner als auch die Heimleitung diese Information anscheinend aus der Presse erfahren haben.

Frau Senatorin Steinrücke teilt hierzu mit, dass dem Ausschuss für Soziales eine Vorlage zur Perspektiventwicklung der gesamten SeniorInnenEinrichtungen vorgelegt wurde, deren Bestandteil unter anderem auch die Feststellung ist, dass eine Weiterführung der SeniorInnenEinrichtung im HGH unter wirtschaftlichen und qualitativen Aspekten nicht sinnvoll erscheine. Zudem werde es auf Entscheidung des Vorsitzenden eine Sondersitzung des Ausschusses für Soziales hierzu geben. Mit den Mitarbeitenden des HGH seien Gespräche geführt, sowie ein Schreiben an diese versandt worden.

Herr Bürgermeister Lindenau führt ergänzend klarstellend aus, dass eine Entscheidung der Verwaltung zur Schließung der SeniorInnenEinrichtung im HGH nicht getroffen worden sei. Die Verwaltung spreche lediglich in der von Frau Senatorin Steinrücke benannten Vorlage eine Empfehlung aus, über welche letztendlich die Politik zu entscheiden habe. Eine anderweitige mediale Darstellung sei sehr bedauerlich. Nach der politischen Beschlussfassung sei eine Informationsveranstaltung für die Betroffenen geplant.

Es sprechen erneut AM Prieur und Herr Bürgermeister Lindenau.