27.09.2022 - 5.17 Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2022 best...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.17
- Sitzung:
-
69. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 27.09.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Keine Wortmeldung.
Beschluss:
Der bei dem Produktsachkonto 541001 632 7852000 Gemeindestraßen / Jürgen-Wullenwever-Straße / Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. §12 Abs.2 GemHVO-Doppik für das Haushaltsjahr 2022 wird aufgehoben. Die im Haushalt vorgesehenen Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 1.200.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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