13.09.2022 - 5.6 Feststellung des Rechnungsergebnisses der Senio...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 13.09.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 2.502 - Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
AM Rathcke spricht zu ausstehenden Forderungen der Senior:innenEinrichtungen, welche aus dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes hervorgehen. Der Vorsitzende weist drauf hin, dass zu Berichten des Rechnungsprüfungsamtes nichtöffentlich zu beraten sei
Es spricht AM Dr. Flasbarth.
Herr Bürgermeister Lindenau appelliert daran, dass Mitglieder des Hauptausschusses und der Bürgerschaft für eine entsprechende Kommunikation in der Öffentlichkeit verantwortlich seien.
Im weiteren führt Herr Bürgermeister Lindenau klarstellend aus, dass die städtischen Senior:innenEinrichtungen nicht die teuerste in Lübeck seien. Zudem liege die Qualität der städtischen Senior:inneneinrichtungen nach Bewertung durch die Pflegekassen ganz oben.
Für weitere Diskussionen zu diesem TOP verweist der Vorsitzende auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.
Beschluss:
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Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 11 | |
Nein-Stimmen | 3 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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