28.06.2022 - 3.1 Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Sitzung:
-
67. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 28.06.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Frau Senatorin Steinrücke berichtet, dass seit heute die neue Anordnung zur Absonderung vorliege, welche ab dem 01.07.2022 gelte.
Die Testverordnung laufe zum 30.06.2022 aus. Bürgertestungen sollen künftig drei Euro kosten. Für bestimmte Personengruppen bleiben die Tests weiterhin kostenlos.
AM Dr. Flasbarth bittet um Mitteilung des aktuellen Sachstandes betreffend die Einrichtungsbezogene Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen. Frau Senatorin sagt zu, eine Antwort hierzu nachzureichen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Nachtrag zur Niederschrift:
Eine Antwort zur einrichtungsbezogenen Impflicht ist der Niederschrift zu diesem TOP als Anlage beigefügt.
