14.06.2022 - 3.6 NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Sitzung:
-
66. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 14.06.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Auf Nachfrage des AM Reinhardt führt Herr Senator Hinsen erläuternd aus, dass die Erweiterung der Deponie Niemark nicht im Zusammenhang mit der Thematik der möglichen Aufnahme von Bauschutt aus Atomkraftwerken stehe. Vielmehr sei die Erweiterung der Deponie notwendig, um die Versorgung für das Stadtgebiet sicherzustellen.
Weiterhin teilt Herr Senator Hinsen mit, dass es im Klageverfahren betreffend die Aufnahme von Bauschutt aus Atomkraftwerken bisher keinen neuen Sachstand gebe.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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