14.06.2022 - 5.3 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Sitzung:
-
66. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Zurückgestellt am 08.02.22
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 14.06.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 4.511 - Städtische Kindertageseinrichtungen
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Es erfolgt eine gemeinsame Beratung der TOP 5.3 und 5.4.
Der Vorsitzende unterbreitet Bezug nehmend auf die vordergründige Debatte um die Höhe der Verpflegungskosten den Vorschlag, die Verpflegungskosten pro Kind auf 78 Euro monatlich festzulegen und bittet bis zur nächsten Sitzung um Darlegung der Kosten für die Stadt, wenn diese den verbleibenden Betrag übernehmen würde.
Es sprechen im weiteren Verlauf – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen - Frau Senatorin Frank, das stellv. AM Fürter, AM Dr. Flasbarth und AM Krause.
Der Vorsitzende beantragt – wie bereits vor Eintritt in die Tagesordnung angekündigt – die Vertagung der Beratung zu TOP 5.3 und TOP 5.4 bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung der Beratungder TOP 5.3 und 5.4 zu.
Beschluss:
Die 13. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.2005 in der Fassung des 12. Nachtrages vom (28.02.2022) wird für das Kindergartenjahr 2022/2023 gemäß der Anlage 3 beschlossen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung | x | |
Ohne Votum |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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188,6 kB
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2
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3
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4
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5
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6
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(wie Dokument)
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229,1 kB
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