22.02.2022 - 5.3 AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur ...

-          es erfolgt eine gemeinsame Beratung mit den Vorlagen unter TOP 5.3, TOP 5.4, TOP 5.4.1 und TOP 5.5 –

Es sprechen AM Simon, AM Rathcke, AM Prieur, erneut Am Simon und Am Reinhardt.

Herr Bürgermeister Lindenau weist zum weiteren Verfahren darauf hin, dass ein Beschluss des Wochenmarktkonzeptes mit den Änderungen und Ergänzungen unter TOP 5.4.1 durch die Bürgerschaft ein Zurückziehen und Anpassung der Vorlage zur Neufassung der Wochenmarksatzung unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen und Ergänzungen zur Folge hätte.

Es spricht AM Rathcke, Herr Senator Schindler und AM Reinhardt.

Der Vorsitzende lässt zunächst über den Antrag unter TOP 5.4.1 abstimmen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich

(10 Ja-Stimmen, 2 Nein- Stimmen und 2 Enthaltungen)

die Annahme des Änderungs- und Ergänzungsantrages

VO/2020/09427-02-01.

Es spricht AM Prieur.

Frau Voskuhl führt erläuternd aus, dass die Annahme des Änderungs- und Ergänzungsantrages durch den Hauptausschuss eine Empfehlung an die Bürgerschaft darstelle.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft darüber zu beschließen, dass das Wochenmarktkonzept, die Wochenmarktsatzung und die Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck nach Maßgabe des Änderungs- und Ergänzungsantrages

VO/2020/09427-02-01 anzupassen ist.

Der Vorsitzende lässt über diese Empfehlung abstimmen.

Der Hauptausschuss stimmt der vorgenannten Empfehlung an die Bürgerschaft mehrheitlich (10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen)zu.

Beschluss:

Das beiliegende Konzept wird als Grundlage für die Modernisierung und künftige Entwicklung des Wochenmarktwesens in städtischer Hand beschlossen.