15.11.2022 - 7.2 AM Zahn (SPD) und Mauritz (CDU): Sachstand Erst...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Datum:
- Di., 15.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:07
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Satzungentwurf befinde sich in der Endabstimmung beim Bereich Recht und stehe kurz vor der Unterschrift berichtet Herr Hinsen. Eine Vorstellung im Ausschuss werde für Januar angestrebt.
Beschluss:
Am 19. Mai 2022 hat die Bürgerschaft den o.a. Antrag beschlossen und den zuständigen Fachbereich des Herrn Senators Hinsen mit der Erstellung eines Satzungsentwurfes beauftragt.
Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen:
- Aktueller Sachstand über die Erstellung eines Satzungsentwurfes „Keine Fütterung wildlebender Tiere“, gem. der o.a. Vorlage
Wann ist mit einer ersten Vorstellung der erarbeiteten Ergebnisse (1. Satzungs-entwurf) im Ausschuss zu rechnen
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen |
| |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
