15.11.2022 - 4.1 Bericht Winterdienst auf Radwegen

Herr Rehberg erläutert den Bericht. Die Beschlüsse der der Bürgerschaft formulieren eine umfassende Räumpflicht ohne den Einsatz von Streusalz. Jedoch könne ohne den Einsatz von Salz die Radwege nicht freigehalten werden. Die Erprobung mit Formiaten sei positiv verlaufen, allerdings seien die Wege nur mit Fahrzeugen bis zu einem Gewicht von 3,5 Tonnen befahrbar. Durch neu eingebaute Wurzelbrücken könne mit den vorhandenen Fahrzeugen keine Formiate mehr ausgebracht werden. Senator Hinsen bittet um ein Stimmungsbild, ob gegen den dem Bericht beigefügten Vorschlag, übergangsweise und im begrenztem Umfang Natriumchlrorid einzusetzen, grundsätzlich Bedenken bestehen. Es diskutieren AM Höfel, AM Müller, AM Dr. Lengen, AM Schüler und Herr Zahn. Herr Rehberg betont die EBL sei auf der Suche nach Alternativen sei. AM Dr. Lengen bedankt sich für die Erstellung des Berichtes. 1. Priorität habe die Verkehrssicherheit. Herr Zahn lobt den Einsatz der Formiate im vergangenen Jahr, der Zeitpunkt des Berichtes erst im November sei aber zu spät. AM Mählenhoff regt einen jährlichen Bericht an, der insbesondere über den Entwicklungsstand von Fahrzeugen informieren solle, die Formiate ausbringen können. Dieser Bericht solle möglichst frühzeitig in die Gremien gegeben werden. Auf die Fragen von der Vorsitzenden, ob die geplante Vorgehensweise kritisch gesehen werde, gibt es keine ablehnenden Wortmeldungen.

Beschluss:

Bericht anläßlich der aktuellen Situation des Winterdienstes auf Radwegen zur Kenntnisnahme.

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

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