10.05.2022 - 3.3.1 AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ...

Herr Köstler beantwortet die Anfrage von Frau Mählenhoff. Die Zivilschutzsirenen wurde gemäß Bürgerschaftsbeschluss 1993 abgeschafft. Die Warnung der Bevölkerung erfolge mit unterschiedlichen Warnmitteln (Fernsehen, Radio, Warn-Apps, Social Media und mobile Lautsprecherdurchsagen. Es gebe Überlegungen die Bevölkerung zukünftig mit mobilen Sirenenanlagen zu warnen und zu informieren und daher werde eine Beschaffung von derartigen Sirenen angestrebt. Es diskutieren die AM Mählenhoff, Röttger und Müller. Öffentliche Schutzräume stehen in Lübeck nicht mehr zur Verfügung.

AM Röttger fragt nach dem nächsten Bevölkerungsschutztag. Dieser werde voraussichtlich am 26. November 2022 stattfinden.

Anfrage:

Während der Ahrflut im Sommer 21 wurde festgestellt, dass mit Hilfe eines Sirenensignals viele Menschen rechtzeitig hätten gewarnt werden können. Allerdings wurden die Sirenen in den vergangenen Jahren überwiegend abgebaut oder deaktiviert, so auch in SH.  

Nach der Ahrflut wurde diskutiert, die Sirenen wieder in Betrieb zu setzen. Aufgrund der aktuellen Weltlage gewinnt diese Diskussion erneut an Aktualität.

1. Welchen Stand der Diskussion gibt es aktuell in Lübeck?

Ebenso wurde in den letzten Tagen über Schutzräume diskutiert und festgestellt, dass bundesweit 599 Schutzräume zur Verfügung stehen.

1. Wie viele Schutzräume stehen in Lübeck zur Verfügung? Wie viele Plätze wären darin vorhanden?
    
2. Können noch vorhandene Bunker reaktiviert werden?