10.01.2022 - 5.1.2 Anfrage des AM Ulf Hansen (FDP) zu VO/2021/1053...

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurden die Anfrage unter TOP 5.1.2 und deren Beantwortung unter TOP 5.1.3 sowie die Beschlussvorlage unter TOP 5.1, der dazugehörige Antrag unter TOP 5.1.1 vorgezogen und im Anschluss an TOP 3.1 behandelt.

Beschluss:

a.) Bestehen bei den ausgewählten Objekten (VO/2021/10537) etwaige Ansprüche der Nachfahren der Stifter bzw. ihrer Rechtsnachfolger?

    1.) Bestehen bei weiteren Objekten etwaige Ansprüche der Nachfahren der Stifter bzw. ihrer Rechtsnachfolger?

b.) Ist mit den Nachfahren der Stifter bzw. ihrer Rechtsnachfolger der Kontakt aufgenommen, ob es beispielsweise Informationen zu der Herkunft der überlassenen Objekte gibt?

c.) Wie und nach welchen Kriterien wurden die Nationalmuseen der Länder Namibia und Äquatorialguinea als geeignete Ansprechpartner für eine etwaige Rückführung in die Herkunftsländer/ -gesellschaften identifiziert?

d.) Wie werden etwaige Ansprüche weiterer möglicher Rechtsnachfolger in Herkunftsländern/- gesellschaften gewährleistet, die ebenfalls Rechte in Bezug auf die Objekt haben können?