24.11.2022 - 9.35 Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling: Projekt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.35
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 24.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
BM Lötsch beantragt die Abstimmung in der Fassung des Bauausschusses.
Der Vorsitzende lässt die Vorlage in der Fassung des Bauausschusses abstimmen.
Beschluss in der ergänzten Fassung des Bauausschusses (fett/kursiv):
- Der Bürgermeister wird vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks ermächtigt das Projekt „Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling“ umzusetzen (Hauptausschuss).
- Der bei dem Produktsachkonto 541001 630. 7852000 Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 4.340.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).
- Der Parkplatz soll mit einem Solardach überbaut werden.
Abstimmungsergebnis in der ergänzten Fassung des Bauausschusses
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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107,7 kB
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2
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2,3 MB
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5,8 MB
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