29.09.2022 - 9.8.18 Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zu ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.8.18
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 29.09.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Die Unabhängigen
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Die nachstehend aufgeführten Großinvestitionen am Skandinavienkai, deren Genehmigung bzw. Umsetzung noch nicht erfolgt ist, werden aus der Liste der geplanten Investitionen für das aktuelle Budget herausgenommen. Planungs- und Vorlaufkosten für diese Projekte werden im Haushaltsansatz für 2023 gestrichen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 3 | |
Nein-Stimmen | 38 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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