29.09.2022 - 9.8.8 BM Antje Jansen (GAL), Haushaltsbegleitbeschlus...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.8.8
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 29.09.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Blankovorlage
- Federführend:
- Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Hansestadt Lübeck wird bis spätestens 2035 klimaneutral.
Für die Umsetzung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen (in spe des Masterplans Klimaschutz / MAKS) beantragen wir für das Haushaltsjahr 2023 insgesamt
10 neue Personalstellen in Vollzeit, davon
- 3 Personalstellen in Vollzeit für Energie und Bau (Klimaleitstelle und GMHL)
- 4 Personalstellen für Fahrradverkehr/Mobilitätswende
- 3 Personalstellen nach dringendstem Bedarf für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen
Die Personalkosten sollen entsprechend der tariflichen Einstufung und der benötigten Qualifikationen im Haushaltsplan 2023 geordnet werden
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 13 | |
Nein-Stimmen | 26 | |
Enthaltungen | 3 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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