ALLRIS - Auszug

31.03.2022 - 8.1 Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für d...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Vorsitzende verliest die Wahlvorschläge wie folgt und ruft zur Wahl auf:

 

Wahl der ordentlichen Mitglieder in den Hauptausschuss

-         Vorschläge

 

 

SPD

*

Mitglieder

 

1

Peter Petereit

 

1

Sabine Haltern

 

1

Peter Reinhardt

 

1

Marek Lengen

 

1

Kristin Blankenburg

 

CDU

*

Mitglieder

 

1

Oliver Prieur

 

1

Ulrich Krause

 

1

Bernhard Simon

 

1

Dagmar Hildebrand

 

90 / Die Grünen

*

Mitglieder

 

1

Birte Duggen

 

1

Dr. Axel Flasbarth

 

Die Unab-hängigen

*

Mitglieder

 

1

Lars Lehrke

 

AfD

*

Mitglieder

 

1

David Jenniches

 

FDP

*

Mitglieder

 

1

Thomas Rathcke

 

Die Linke   

*

Mitglieder

 

1

Sascha Luetkens

 

FW & GAL  

*

Mitglieder

 

 1

Thomas Misch

 

Fraktion 21  

*

Mitglieder

 

1

Wolfgang Neskovic

 

Fraktion BfL 

*

Mitglieder

 

1

Lothar Möller

 

Fraktion Vielfalt 

*

Mitglieder

 

1

 Michelle Akyurt

 

 

BM Grädner beantragt zur Geschäftsordnung die Unterbrechung der Sitzung für 20 Minuten.

 

Der Vorsitzende lässt darüber abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis über den Geschäftsordnungsantrag

von BM Grädner auf Unterbrechung der Sitzung:

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen 39

 

 

Der Vorsitzende erläutert, dass nun der Wahlgang beginnen werde.

 

Frau Thedens vom Büro der Bürgerschaft erklärt, dass die Wahlzettel einzeln an jedes Bürgerschaftsmitglied ausgegeben werden und diese nach dem Wahlgang in die Wahlurne zu legen seien. Sie weist darauf hin, dass in den Wahlkabinen Bleistifte ausliegen würden und diese unbedingt für das Ausfüllen der Wahlzettel genutzt werden müssen, da einheitliche Schreibgeräte zu verwenden sind. Sie weist auch weiterhin darauf hin, dass Desinfektionsmittel in den Wahlkabinen vorhanden seien, um diese Stifte nach Gebrauch zu desinfizieren.

 

Frau Thedens ruft nunmehr jedes Bürgerschaftsmitglied in alphabetischer Reihenfolge auf.

 

Frau Nimz händigt die Stimmzettel aus.

 

Nachdem das Büro der Bürgerschaft die Stimmen ausgezählt hat, erläutert

Frau Thedens, dass 44 Stimmen abgegeben wurden, davon jedoch 5 ungültig seien (4 Stimmzettel wurden mit Kugelschreiber ausgefüllt, und damit wurde kein einheitliches Schreibgerät verwendet, und auf einem Stimmzettel wurden alle Fraktionen angekreuzt). Somit seien 39 Stimmen gültig.

 

Stimmverteilung/Abstimmungsergebnis:

 

Hauptausschuss

Fraktion

Stimmen

Sitze

1

SPD:

10

4

2

CDU:

9

4

3

ndnis 90/Die Grünen:

6

2

4

Die Unabhängigen:

2

1

5

AFD:

3

1

6

FDP:

3

1

7

Die Linke:

2

1

8

Freie Wähler & GAL:

2

1

9

Fraktion 21:

0

0

10

Fraktion BfL:

1

0

11

Fraktion Vielfalt

1

0

 

 

 

 

Gesamt

 

39

15

 

 

Der Vorsitzende verliest die Liste der gewählten Ausschussmitglieder:

 

Wahl der ordentlichen Mitglieder in den Hauptausschuss

 

 

SPD

*

Mitglieder

 

1

Peter Petereit

 

1

Sabine Haltern

 

1

Peter Reinhardt

 

1

Marek Lengen

 

CDU

*

Mitglieder

 

1

Oliver Prieur

 

1

Ulrich Krause

 

1

Bernhard Simon

 

1

Dagmar Hildebrand

 

90 / Die Grünen

*

Mitglieder

 

1

Birte Duggen

 

1

Dr. Axel Flasbarth

 

Die Unab-hängigen

*

Mitglieder

 

1

Lars Lehrke

 

AfD

*

Mitglieder

 

1

David Jenniches

 

FDP

*

Mitglieder

 

1

Thomas Rathcke

 

Die Linke   

*

Mitglieder

 

1

Sascha Luetkens

 

FW & GAL  

*

Mitglieder

 

 1

Thomas Misch

 

 

Anmerkung: Der Vorsitzende hat als Gewählte versehentlich BM Akyurt aus der Fraktion Vielfalt genannt. Auf die Fraktion Vielfalt ist jedoch kein Sitz entfallen, die Liste ist entsprechend korrigiert (hierzu gibt es im weiteren Verlauf eine Korrektur durch den Vorsitzenden).*

 

Der Vorsitzende fragt, ob jemand die Wahl nicht annimmt. Niemand bejaht dies.

 

 

BM Kleyer beantragt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Unterbrechung der Sitzung für 15 Minuten.

 

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung an dieser Stelle.

 

Sitzungsunterbrechung von 18.00 bis 18.15 Uhr

 

 

*Der Vorsitzende korrigiert das Abstimmungsergebnis für die Besetzung des Hauptausschusses und teilt mit, dass durch einen Programmierungsfehler der Software versehentlich eine Wahlstelle auf Frau Akyurt für den Hauptausschuss errechnet sei; dies sei nicht korrekt.

 

Der Vorsitzende ruft an dieser Stelle den TOP 8.2 auf und erläutert noch einmal, dass vor Eintritt in die Tagesordnung beschlossen wurde, die stellvertretenden Ausschussmitglieder im Meiststimmenverfahren en bloc zu wählen.

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Beschluss:

Die in der Anlage genannten Bürgerschaftsmitglieder werden in den Hauptausschuss gehlt.

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Anlagen zur Vorlage

 

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