27.01.2022 - 9.6 Austauschvorlage zu VO/2021/10678: 4. Regionale...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.6
- Zusätze:
- DIe Vorlage wurde in Absprache mit dem Bürgermeister, der Bausenatorin, der Bürgermeisterkanzlei und dem Bereich Recht ausgetauscht und redaktionell geändert. Am Ende des Beschlussvorschlags heißt es nicht „zu beschließen“ sondern „umzusetzen“. Die Fachausschüsse, die nun erst nach der BÜ tagen, sind von „zur Vorberatung“ auf „zur Kenntnisnahme“ geändert worden.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 27.01.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.610 - Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Keine Wortmeldung.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird ermächtigt, den als Anlage beigefügten Umsetzungs- und Maßnahmenplan zum Erreichen der Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Fassung vom 11.10.2021 als 1. Teilfortschreibung des 4. RNVP (2019-2023) umzusetzen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,9 MB
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