19.05.2021 - 3.2.3 Anfrage des AM Sonja Schroeter (AfD): Räumliche...

Herr Babendererde berichtet und sichert eine schriftliche Beantwortung zur nächsten Ausschusssitzung zu.

Fragen von Frau Mentz und Frau Schroeter beantwortet Herr Babendererde und wird von Frau Frank ergänzt.

Frau Hildebrand, Frau Schroeter und Herr Kerlin sprechen dazu und die daraus resultierenden Fragen beantwortet Herr Babendererde.

Beschluss:

1. Welcher zusätzliche Raumbedarf besteht für die Grundschule „Am Koggenweg“ im schulischen Bereich sowie im Bereich der Ganztagsbetreuung? Mit welchen Maßnahmen wurde bei bestehendem zusätzlichem Raumbedarf bislang für Abhilfe gesorgt und welche weiteren kurzfristigen Ausstattungsmaßnahmen (mit Angabe des Unsetzungstermins) sind angedacht?

2. Wie stellt sich der aktuelle Planungsstand zur Erweiterung des Schulgebäudes wie in der Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21 angeführt konkret dar?

3. Welche Maßnahmen sind nach aktuellem Planungsstand wann konkret umzusetzen?

4. Welche Haushaltsmittel sind für eine Planung der Erweiterung und für anderweitige Ausstattungsmaßnahmen im Haushalt der Hansestadt Lübeck 2021 eingestellt? Welche Haushaltsmittel beabsichtigt der zuständige Fachbereich für die Planung und Umsetzung von Erweiterungs- und Ausstattungsmaßnahmen im Haushaltsaufstellungsverfahren 2022 für die Haushaltsjahre 2022ff anzumelden?

5. Ergeben sich aufgrund der Ausweisung von Bauflächen in den Stadtteilen St. Lorenz-Süd, Buntekuh und Moisling erweiterte Raumbedarfe? Wenn ja, wird um konkrete Benennung des Umfangs des zu erwartenden zusätzlichen Raumbedarfs nach aktuellem Stand gebeten.