11.02.2021 - 9.5.2 Die Unabhänigigen: Änderungsantrag zur VO/2021/...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.5.2
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 11.02.2021
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Die Unabhängigen
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Der Bürgermeister wird aufgefordert die Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen einer Einwohnerversammlung umfassend über den Stand und die Auswirkungen der Zwangszuweisung zur Deponierung von Abrissmaterial aus stillgelegten Atomkraftwerken in Niemark zu informieren. Die Präsenzveranstaltung soll zeitnah durchgeführt werden, sobald die Einschränkungen aufgrund der Coronapandemie dies zulassen. Dazu sollen Vertreter und Vertreterinnen der Landesregierung und der Bürgerinitiative Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 14 | |
Nein-Stimmen | 33 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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