11.02.2021 - 10.1.2 Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2021/0...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1.2
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 11.02.2021
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Die Unabhängigen
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Antrag zur Modernisierung der Einwohner*innenfragestunde
a. Die „Einwohner*innenfragestunde“ wird in „Einwohner:innenfragen“ umbenannt.
b. Neben der Bürgerschaftssitzung wird die Einwohnerfragestunde auch in den Ausschusssitzungen durchgeführt. Die Einwohner*innenfragestunde wird auf max. 30 Minuten begrenzt.
c. Die Fristsetzung zur Einreichung von Einwohner*innenfragen für die Bürgerschaftssitzung wird auf 3 Tage vor der Sitzung reduziert. Die Fragen können auch per E-Mail eingereicht werden. In Ausschusssitzungen sind auch mündliche Fragen möglich.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 15 | |
Nein-Stimmen | 32 | |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
