ALLRIS - Auszug

09.09.2021 - 8.1 Antrag AM Detlef Thannhäuser (BÜNDNIS 90/ DIE G...

Beschluss:
abgelehnt
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Beschluss:

Es wird beantragt zu prüfen und bis Ende 2021 zu berichten, wie ein einmaliger Stoffwindelzuschuss für die Anschaffung von Mehrwegwindeln oder die Inanspruchnahme eines Windeldienstes in Höhe von bis zu 100 Euro pro Kind eines Haushaltes mit Wohnsitz in Lübeck bis zum vollendeten zweiten Lebensjahr durch die EBHL gewährt werden kann. Dabei ist insbesondere die gebührenrechtliche Sicht zu klären, ob und wenn ja wie die Kosten dafür innerhalb der EBHL oder durch einen Zuschuss der Hansestadt geordnet werden können. Auf die Erfahrungen der zahlreichen Kommunen, in denen dieses Angebot bereits besteht, ist zurückzugreifen (Übersicht z.B. unter https://deine-stoffwindel.com/staedte-windelzuschuss/ ).

 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Zu dem Thema sprechen (teilweise mit mehrfachen Wortmeldungen) die Ausschussmitglieder, Herr Zahn, Herr Martens, Herr Senator Hinsen und Herr Dr. Verwey.

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Anlagen zur Vorlage

 

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