10.06.2021 - 9.1 Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/ DI...

Frau Mählenhoff führt aus, dass es viele Standorte gebe, die überfüllt seien und fragt, ob man nicht deutlicher öffentliche Hinweise auf Lübecks weitere Standorte geben könne.

Herr Rehberg lässt Frau Tews Bilder vom betroffenen Hochschulstadtteil zeigen.

Die EBL löse nur ungern Standorte auf. Aber manche seien einfach nicht zu retten. Der Hochschulstadtteil sei aber einer der schlimmsten, die die EBL bisher hatten. Das sei auch umfänglich kommuniziert worden (Pressebeiträge, Berichte, Beantwortung von E-Mailan­frage).

Um den Bürgern mitzuteilen, welche Standorte gerade voll seien, wurde bereits vor drei Jah­ren eine App entwickelt (Mängelmelderapp).

Die HL habe jedoch eine eigene digitale Strategie und möchte die EBL-App darin eingebettet haben. Das sei noch in Arbeit. Die EBL hätten die App schon früher rausgebracht, aber so sei alles wesentlich aufwendiger. Die App solle aber kommen (inkl. Füllstandssensoren in den Containern). Frau Mählenhoff bittet um eine nähere Zeitangabe bzw. fragt, ob das nicht zu beschleunigen sei. Lt. Herrn Rehberg überlege man bei den EBL ernsthaft, Teile aus der App rauszulösen und über die EBL-Website anzubieten. Das wäre nicht so komfortabel

– könnte aber evtl. bis zum Jahresende klappen.

Herr Rohlfs weist abschließend darauf hin, dass die EBL die mögliche Öffentlichkeitsarbeit geliefert hätten; mehr wäre nicht machbar gewesen und dankt für diese Arbeit.

Herr Leber verweist auf die derzeit schlechten Zustände an der Obertrave (sehr starke Ver­müllung) hin und fragt nach einer kurzfristigen Lösung, um den Stadteindruck zu erhalten.

Herr Hinsen bezeichnet dies als tatsächliches Phänomen zu Pandemiezeiten. Das Thema sei bekannt und an der Drehbrücke hätte die EBL bereits sehr schnell reagiert (Mülleimer er­gänzt). Ebenso hätten die EBL schnelle Amtshilfe beim Kurbetrieb geleistet und damit ihre Flexibilität bewiesen. Aber der Bereich Obertrave habe auch andere Probleme, die auch vom Ordnungsbereich aufgegriffen werden müssen. Die EBL würden irgendwann an Gren­zen stoßen.

Herr Rehberg stellt sich die Frage, warum es der Gesellschaft nicht mehr möglich ist, ihren Müll mitzunehmen (siehe auch Hochschulstadtteil). Selbst wenn die EBL ständig immer so­fort hinterherräumen würden, würde es bei den Verursachern einfach nur zu Gewöhnung führen. Auch wenn man mehr Behälter aufstelle, das EBL-Personal sei nur eine be­grenzte Ressource.

Frau Mählenhoff fragt nach den Zuständigkeiten (wo Stadtgrün, wo EBL?). Herr Hinsen be­stätigt eine größere Komplexität dieses Themas und weist auch noch auf Zuständigen des Kurbe­triebs sowie der Stadtwerke hin. Der FB3 arbeitet hier noch an einer Lösung. Die The­men seien in der Stadtverwaltung etwas unglücklich verteilt.

Herr Reclam weist darauf hin, dass eine gleiche Diskussion schon vor einem Jahr geführt worden sei. Er fände es gut, wenn diese Zentralisierung mal gelingen würde. Herr Hinsen nimmt das Thema auf.

Beschluss:

Wie werden Bürger*innen über die Standorte der Papier-, Altglas- und Altkleidercontainer durch die EBL informiert?

Wer entscheidet über die Einrichtung oder die Aufgabe von Standorten?