10.05.2021 - 3.7 Anfrage AM Hauke Wegner (CDU): Veröffentlichung...

Sen. Frank teilt mit, dass im Fachbereich 4 der Sachstand recherchiert werde. Auf der seinerzeit stattgefundenen Senatssitzung sei die Vorlage nicht verabschiedet worden. Derzeit werde im Fachbereich gelistet, was – bezogen auf den Ausschuss – noch offen sei.

AV Stolzenberg weist auf die GeschO hin, demnach Anfragen in der folgenden Sitzung schriftlich beantwortet werden müssen. [Anm.: d. Protokollführung: § 16 GeschO f. d. Bürgerschaft i. d. Fassung v. 24.02.2021 findet für Ausschüsse keine Anwendung].

Beschluss:

Am 23. Februar 2017 hat die Lübecker Bürgerschaft unter TOP Ö 5.6 den unter Federführung der CDU-Bürgerschaftsfraktion eingebrachten interfraktionellen Berichtsantrag „30 Jahre UNESCO Welterbe – Situation der Archäologie und Denkmalpflege in der Hansestadt Lübeck“ (VO/2017/04680 als Austauschantrag zu VO/2017/04615) einstimmig beschlossen. Im Anschluss ist der entsprechende Bericht durch die Verwaltung ausgearbeitet worden, dieser wurde jedoch bis heute nicht veröffentlicht.

Daher bitte ich in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege am 10. August 2020 um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Warum wurde der Bericht nicht veröffentlicht?

2. Welchen Wortlaut hat der Bericht?

3. Welche Veränderungen haben sich seit der Ausarbeitung des Berichts bezüglich der in diesem enthaltenen Aussagen ergeben?