ALLRIS - Auszug

14.06.2021 - 3.8.2 Anfrage des AM Peter Reinhardt (SPD): Sachstand...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Reduzieren

Wortprotokoll

Herr Reinhardt erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Vorlage zur Modernisierung des Wochenmarktwesens und spricht die Parkproblematik am Wochenmarkt im Hasenweg an. Hier bereitet ein sogenanntes Klappschild rechtliche Probleme.

 

Herr Senator Schindler informiert hierzu, dass die neue Vorlage im heutigen Senat beraten wurde und die Gremien im August erreichen soll. In der nächsten Woche ist hierzu ein erneutes Gespräch mit dem Marktbeschickern geplant.

 

Herr Bär verweist zum Klappschild auf den bereits geplanten Austausch gegen eine feste Beschilderung, die dann eine rechtssichere Regelung schaffen wird.

 

Reduzieren

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Antworten der Verwaltung

zur Kenntnis.

 

Das könnte Sie auch interessieren