08.03.2021 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 22. Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass während der gesamten Sitzung eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist, zu Wortbeiträgen und zum Verzehr von Getränken darf diese temporär abgenommen werden.

a)      Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise

befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein

könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

b)     Der Vorsitzende teilt mit, dass Herr Cladow als Vertreter des Seniorenbeirates einen Antrag auf Teilnahme am nicht öffentlichen Teil der Sitzung gestellt hat. Der Vorsitzende bittet um Abstimmung über den Antrag.

c)      Der Vorsitzende informiert den Ausschuss darüber, dass die TOP

5. Beschlussvorlagen

5.1. VO/2021/09719

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug

5.2. VO/2021/09720

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg

im öffentlichen Teil behandelt werden, da in beiden Fällen eine schriftliche Zustimmung der Käufer zu einer öffentlichen Beratung vorliegt.

d)     Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

3. Anfragen / Antworten / Mitteilungen

3.7.1. VO/2021/09855

Anfrage des AM Lars Küther (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN):

Kostenaufstellung der Travemünder Woche 2020 / 2021

7. Anträge von Ausschussmitgliedern

7.3. VO/2021/09866

Dringlichkeitsantrag der AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaschutzmanager:in und Energieeffizienz im Gewerbegebiet Semiramis

Zu TOP 7.3. lässt der Vorsitzende über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit abstimmen. Frau Siegenbrink verweist hierzu auf die Einstellung vor Baubeginn. Herr Schindler stellt klar, dass derzeit noch kein Grundstück verkauft ist.

e)      Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt zu a) Kenntnis.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Antrag zu b) einstimmig an,

da es sich bei allen Punkten um

seniorenrelevante Themen handelt.

(14 Ja-Stimmen)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt zu c) Kenntnis.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

beschließt zu d) einstimmig, die Tagesordnung

unter Bejahung der Dringlichkeit

um den TOP 7.3. zu erweitern.

(14 Ja-Stimmen)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu e) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.1. zu.

(12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu e) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.2. zu.

(12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu e) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.3. zu.

(12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu e) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.4. zu.

(12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu e) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.5. zu.

(12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu e) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.6. zu.

(12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu e) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.7. zu.

(12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu e) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.8. zu.

(12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu e) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.9. zu.

(12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu e) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.10. zu.

(12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu e) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.11. zu.

(12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu e) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.12. zu.

(12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)