08.02.2021 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 21. Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

a)      Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

b)     Herr Martens bittet um erneute Vertagung des TOP

6. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

6.2. VO/2020/08799

DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6

da hierzu noch Abstimmungsbedarf besteht.

c)      Herr Simon beantragt, die TOP

3. Anfragen / Antworten / Mitteilungen

3.6. VO/2021/09645

Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU):

Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens

in der Hansestadt Lübeck (VO/2020/08956)

5. Beschlussvorlagen

5.1. VO/2020/08956

Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck

5.2. VO/2020/09427

Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck

6. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

6.1. VO/2019/07335

FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten

7. Anträge von Ausschussmitgliedern

7.3. VO/2020/08956-01

ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 –

Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck

7.5. VO/2020/09427-01

Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427

Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck

gemeinsam unter TOP 3.6. zu beraten.

d)     Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt zu a) Kenntnis.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt zu b) einstimmig, den TOP 6.2.

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu c) der gemeinsamen Beratung

der TOP einstimmig zu.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu d) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.1. zu.

(14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu d) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.2. zu.

(13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen)