16.09.2021 - 6.1 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antrag zu VO/2021/10335...

Der Vorsitzende erklärt, seine Fraktion wünsche, dass nach einer erfolgreichen Testphase die Umsetzung sofort begonnen werden kann, ohne nochmals einen Bürgerschaftsbeschluss abwarten zu müssen.

Der Vorsitzende lässt über den Überweisungsantrag abstimmen:

Antrag:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Mit erfolgreichem Testlauf wird die Planung seitens der GMHL, weitere Schulen mit individuellen Systemen auszustatten, umgehend umgesetzt.

Die dafür notwendigen Mittel sollen im Haushalt eingeplant und mit einem Sperrvermerk versehen und nach erfolgreicher Testphase freigegeben werden.